Beschlüsse der SPD im Rhein-Kreis Neuss
18. Juni 2011
Beschluss Migrationsquote in der SPD
Die SPD im Rheinkreis Neuss unterstützt die Kernaussage des Parteivorstandes vom 9.5.2011, dass die SPD die Partei für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Vielfalt und Anerkennung ist.Download
19. Juli 2011
Gemeinsam Leben, Lernen, Lachen - Inklusive Bildung für Kinder mit und ohne Behinderungen
Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und dem Wunsch der Eltern nach einem bedarfsgerechten Schulangebot sind die Verantwortlichen für Schule und in Schule gefordert die Schullandschaft weiterzuentwickeln. Gleichzeitig ist die UN-Behindertenrechtskonvention, Art 24 „Recht auf inklusive Bildung“ umzusetzen.Inklusion versteht die Verschiedenheit von Menschen als bereichernde Vielfalt und versucht, sie aktiv zu nutzen. Im Gegensatz zu Integration soll auf jegliches Etikettieren bestimmter Gruppen verzichtet werden. Vielfalt wird als Normalzustand in menschlichen Gemeinschaften aufgefasst und erlebt.
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18. Juni 2011
Keine Videoüberwachung an Schulen
Die SPD im Rhein-Kreis Neuss spricht sich grundsätzlich gegen eine Videoüberwachung an Schulen aus und setzt sich dafür ein, dass diese an keiner Schule im Rhein-Kreis Neuss Realität wird. Außerdem fordert die SPD im Rhein-Kreis Neuss alle Stadtverbände auf, eine Videoüberwachung nicht zu beschließen, beziehungsweise den Beschluss zurückzunehmen.Download
18. Juni 2011
Sozialpolitische Forderungen der Jusos im Rhein- Kreis Neuss
Die Lebensleistung von unverschuldet in Arbeitslosigkeit gekommenen Arbeitslosengeldempfängern soll wieder stärker berücksichtigt werden.Vor der „Hartz IV“- Reform hatten Arbeitslose nach dem Auslaufen der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Während das Arbeitslosengeld je nach Familienstand 60 % bzw. 67 % des letzten Nettoverdienstes beträgt, bezogen Arbeitslosenhilfeempfänger immerhin noch je Familienstand 53 % bzw. 57 % des letzten Nettoverdienstes. Somit war es zwar schon vor der „Hartz“- Reform so, dass Langzeitarbeitslosigkeit mit einem spürbaren Absenken des vorher gewohnten Lebensstandards verbunden war. Aber es gab eben auch noch im Arbeitslosenhilfebezug einen Zusammenhang zwischen der vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit erbrachten Lebensleistung und dem gegenwärtigen Lebensstandard. Denn je höher das Einkommen vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit war, desto höher war die Arbeitslosenhilfeleistung
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18. Juni 2011
Zukunftsperspektiven für den Rhein-Kreis Neuss - Klimaschutz und nachhaltige Politik für unsere Region
Nachhaltige PolitikDer Bevölkerungsrückgang und demographische Entwicklung, Klimaschutz und Energiepolitik und Nachhaltigkeitsziele, das sind die großen Herausforderungen, denen sich auch kommunale Politik und Regionalpolitik stellen muss. Letztlich wird die „große“ Politik in ihren Auswirkungen vor Ort konkret erlebbar. Sie zeigt sich im Lebensalltag der Menschen. Es geht dabei um die Zukunftsfähigkeit von Kommunalpolitik, um kommunale Selbstverwaltung. Die vielfältigen Themen müssen vor Ort beachtet und beantwortet werden. Keine Stadt oder Gemeinde kann das aus sich heraus alleine bewältigen. Wir müssen darum auch mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten und auch die regionalen Wechselwirkungen der eigenen Interessen beachten. Nachhaltige Politik bedeutet auch interkommunale Zusammenarbeit und regionale Abstimmung bei den wichtigen Zukunftsfragen.
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